Juncker Rede im Landtag zur Zukunft Europas – Die G2P war dabei!

Am 19.02.19 durfte die G2P zusammen mit Herrn Gehrig und Herrn Mäder dabei sein, als der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, im Landtag in Stuttgart eine Rede über die Zukunft Europas hielt. Nach einer musikalischen Einstimmung der Musikhochschule Stuttgart, begann die Landespräsidentin Muhterem Aras mit ihrer Begrüßungsrede. Sie verdeutlichte, wie wichtig das Gespräch zwischen der EU und ihren Bürgern für ein demokratisches Europa sei.

Herr Juncker führte dies weiter aus, indem er seine Ansicht zum Erasmus-Programm mitteilte. „Europa leidet darunter, dass wir uns nicht genügend kennen, das Erasmus Programm fördert das Kennenlernen. Jede Investition für das Erasmus-Programm ist eine Investition für das Morgen.“ EU-Gegnern empfahl der Kommissionspräsident zwei Dinge: Das Leitbild der Landesregierung zu lesen und Soldatenfriedhöfe in Europa zu besuchen. Obwohl Herr Juncker ein Befürworter der EU ist, distanzierte er sich von dem Konzept der „Vereinigten Staaten von Europa“. Sich zu seinem Land zu bekennen, mache aus einem keinen schlechten Europäer, sondern nur bodenständiger. Es sei wichtig, klare Unterschiede zwischen EU-Fragenden und EU-Gegnern zu machen. Wer berechtigte Fragen stelle, vor denen sich möglicherweise manche Abgeordnete fürchten, sei kein Gegner. Nur wer die EU aus Prinzip ablehne, macht sich zum Gegner, meinte Herr Juncker. Es genüge, dass nur ein Staat über die Mehrheit bestimmt, wenn es um außerpolitische Themen gehe, weshalb sich Herr Juncker für das Prinzip „qualifizierter Mehrheitsentscheidungen“ aussprach. Als Beispiel benannte er die Menschenrechtslage in China, die die EU nicht kritisieren durfte, weil Griechenland chinesische Investoren hat. Sei das EU-Politik, wenn jeder nur das mache, was für ihn gut sei, aber die Welt im Stich lasse? Wir dürften die Welt nicht im Stich lassen, weil Europa auch ein Angebot an den Rest der Welt sei. Auch hat er sich über die mangelnde Effizienz in der Verteidigungspolitik ausgesprochen, in der jedes EU-Land eigene Waffen entwickele. Den Mindestlohn will der Kommissionspräsident ebenfalls neu angehen. „Jede Arbeit verdient einen gerechten Lohn, und der gerechte Lohn wird dann gerecht, wenn jeder denselben Lohn an derselben Arbeitsstelle kriegt“. Es sei nicht möglich, den Mindestlohn in jedem EU Land gleich zu halten, aber das Prinzip sei für ein gerechtes Europa essenziell. „Afrika ist ein großes Problem, wer das nicht sieht ist blind!“. „Die Zukunft Afrikas müssen wir gemeinsam planen, sonst werden sie ungeordnet zu uns kommen“, meinte Herr Juncker. Ihnen vor Ort zu helfen ihr Leben zu gestalten sei besser, als sie in ein fremdes Land zu schicken, weshalb 45 Milliarden Euro extern investiert wurden.

In der anschließenden Fragerunde durften Jugendliche aus Stuttgart selbst zu Worte kommen und Herrn Juncker sowie den ebenfalls anwesenden Finanzkommissar der EU, Herrn Günther Oettinger, Fragen rund um Europa stellen. Unter anderem über das 2. Brexit Referendum, Herr Junckers Position zu Artikel 13, ob in der EU genug gegen den Klimawandel unternommen werde. Sogar ein Schüler aus meiner Klasse G2P, Sven Kalesse, konnte Herr Juncker eine Frage stellen. Er fragte, ob er als zukünftiger Soldat auch künftig vom EU-Parlament in den Einsatz geschickt werden könne, da Herr Juncker zuvor von einer geplanten „EU-Armee“ sprach. Zwar hat Herr Juncker geantwortet, ist aber der eigentlichen Frage ausgewichen.

Der Besuch im Landtag war ein interessantes Erlebnis, aber leider kam es zu keiner wirklichen Diskussion zwischen Herrn Juncker und den Jugendlichen, wie eigentlich versprochen. Die Fragerunde war zu kurz und die Fragen wurden zwar beantwortet, aber die Fragenden durften keine Gegenfragen stellen oder ihre Position durch andere Argumente vertreten. Vielleicht wäre es besser gewesen, hätte man im Voraus das Publikum gebeten Fragen auf Zettel zu schreiben, die dann Herr Juncker zusammen mit Herrn Oettinger hätte beantworten können. So hätten sich auch mehr Menschen getraut, Fragen über die Zukunft Europas zu stellen.

Melek Akkurt G2P (TGN, Fachrichtung Physik)